Ostermärsche 2019

Gewerkschafter*innen bleiben aktiv für Frieden und Abrüstung – Aktuelle Daten - Ostermärsche 2019 

Bereits Ende Februar gab es erste Informationen zu den diesjährigen Aktionen des Ostermarsches (19.-22. April 2019) für Frieden, eine atomwaffenfreie Welt und Abrüstung. In kurzer Zeit stieg die Zahl der angekündigten Veranstaltungen von 60 auf weit über 100. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt umfangreiche Informationen zu den Ostermärschen zur Verfügung. www.friedenskooperative.de/termine/ostermarsch

Themen der Ostermärsche 2019
Die Schwerpunktthemen, die sich in vielen Ostermarschaufrufen wiederfinden, sind, bedingt durch das Ende des INF-Vertrags, die drohende Gefahr eines neuen nuklearen Wettrüstens in Europa, die bevorstehende Aufstockung der Militärausgaben sowie die deutschen Rüstungsexporte. Traditionell finden die Ostermärsche in regionaler und lokaler Verantwortung statt. Daher variieren die Themen und Aufrufe der verschiedenen Ostermärsche. Das im August bevorstehende Aus des INF-Vertrags birgt die Gefahr eines neuen nuklearen Wettrüstens in Europa. Seit der Ankündigung über die Aussetzung des Vertrags haben sowohl die USA als auch Russland angekündigt neue nuklear bestückbare Mittelstreckenraketen zu entwickeln. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass solche neuen Atomraketen in Europa stationiert werden. Die Friedensbewegung setzt sich hingegen für den Abzug der Atomwaffen aus Büchel und den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot ein.

Auch die Erhöhung der Ausgaben für Rüstung und Militär wird bei vielen Veranstaltungen eines der zentralen Themen beim Ostermarsch 2019 sein. Weltweit belaufen sich die Rüstungsausgaben auf rund 1,5 Billionen Euro. Deutschland trägt seinen Teil zur weltweiten Aufrüstung bei. Aktuell gibt Deutschland über 40 Milliarden Euro für Rüstung und Militär aus, Tendenz steigend. Dabei wird das Geld in vielen zivilen Bereichen, etwa bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung und dem ökologischem Umbau, dringend benötigt. Dazu: https://www.verdi.de/themen/politik-wirtschaft/++co++e74c1ba8-c559-11e7-aa62-525400b665de

Das dritte wesentliche Thema bei den Ostermärschen werden die deutschen Waffenexporte sein, welche derzeit besonders aufgrund des Einsatzes deutscher Waffen im Jemen Krieg in den Fokus der Öffentlichkeit geraten sind. Trotz des Krieges im Jemen werden Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und ihre Verbündeten auch von Deutschland aus und von deutschen Konzernen mit Rüstungsgütern versorgt. Seit 2015 genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte in Länder der Jemen-Kriegskoalition im Wert von über 5 Milliarden Euro.

Alle Infos unter: www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2019

Der ver.di Bereich Politik und Planung unterstützt und vernetzt Friedenspolitik in ver.di.